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Donnerstag, 26. November 2020

Realsatire mit Alice - heute: Ich schöne mir die Welt, weil mir CoViD nicht gefällt

Dieser Text bezieht sich auf die Rede der AfD-Abgeordneten Alice Weidel in der 195. Sitzung am 26.11.20120, 09:26. Das Thema war die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur „Bewältigung der CoViD-19-Pandemie“. Das Original des Videos gibt es hier oder auf meinem YouTube-Kanal.


Die Rede im Wortlaut


Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Kollateralschäden Ihrer Coronapolitik sind jetzt schon größer als die Schäden, die das Virus selbst anrichtet. Den größten Schaden haben Sie unserer Wirtschaft, unserem Mittelstand und unserer Rechts- und Verfassungsordnung durch das Dritte - sogenannte - Bevölkerungsschutzgesetz zugefügt. In rekordverdächtiger Eile haben Sie sich einen Blankoscheck für fundamentale und einschneidende Grundrechtseingriffe ausstellen lassen. Dagegen haben die Menschen letzte Woche demonstriert, die Sie mit Wasserwerfern und Gewalt aufgerieben haben - ein Tiefpunkt für die demokratische Verfasstheit unseres Staates.

Notstandsmaßnahmen müssen klaren, überprüfbaren und streng begrenzten Kriterien folgen und enger parlamentarischer Kontrolle unterliegen. Sie aber haben einfach Ihre zweifelhaften Maßnahmen in ein Gesetz hineingeschrieben, damit Sie möglichst, von Gerichten nicht belästigt, weitermachen können wie bisher. Das Parlament ist auch weiterhin Zaungast.

Wieder hat also eine von der Verfassung nicht vorgesehene Kungelrunde aus Kanzleramt und Ministerpräsidenten im virtuellen Hinterzimmer getagt, und wieder hat diese Runde Beschlüsse ausgehandelt, die tief in das Leben und in die Rechte von Bürgern und Unternehmen eingreifen. Was Sie den Bürgern zumuten, ist inkonsistent, widersprüchlich, von zweifelhaftem Nutzen und durchtränkt vom undemokratischen Geist obrigkeitsstaatlicher Bevormundung.

Es geht den Staat schlichtweg nichts an, wer in seinen privaten Wohnräumen wann wen trifft und mit wem und in welchem Rahmen jemand Weihnachten mit der Familie, Angehörigen oder engen Freunden feiert. Das ist ungehörig, und das ist übergriffig.

Begreifen Sie wirklich nicht, wie herablassend und verletzend es auf erwachsene mündige Bürger wirkt, wenn der Staat Gouvernante spielt und sich anmaßt, gnädig zuzuteilen, was an Festtagen noch erlaubt sein soll und was verboten? Die staatliche Einmischung in Privatangelegenheiten und Familienleben vergiftet das gesellschaftliche Klima und fördert Erscheinungen wie Spitzeltum und Denunziation, so wie Anfang der Woche im Söderland Bayern, als die Polizei auf einen Hinweis hin ein Rentnerkaffeekränzchen stürmte. Ganz ehrlich, unsere Polizeibeamten haben wirklich Besseres zu tun.

Keinem vernünftigen Menschen kann man das Chaos erklären, in das Sie Schulen und Bildungseinrichtungen stürzen, obwohl die Infektionsgefahr, die von ihnen ausgeht, nur gering ist. Statt zu lernen, müssen Kinder sich mit fragwürdigen Maskenpflichten herumschlagen und in ständig gelüfteten Klassenzimmern frieren. Hat irgendjemand bei diesem planlosen Geschacher um Ferienverlängerungen an die Eltern gedacht, die oft gar keine zusätzlichen Urlaubstage übrig haben, um sich um ihre Kinder zu kümmern? Wer soll verstehen, dass es in Ordnung sein soll, in vollen Bussen und U-Bahnen zur Arbeit zu fahren, aber das Essen in Gaststätten mit weit auseinanderstehenden Tischen ein untragbares Risiko sein soll?

Was ist das für ein Treuebruch gegenüber all den Gastronomen, Einzelhändlern, Selbstständigen und kleinen Gewerbetreibenden, die bislang die Zähne zusammengebissen und durchgehalten haben? Viele haben in gutem Glauben nicht wenig investiert, um Hygienekonzepte umzusetzen, nur um sich wieder in einem Lockdown wiederzufinden. Dieser Lockdown wird viele endgültig um ihre Existenz bringen und lässt den Einzelhandel in verödeten Innenstädten am ausgestreckten Arm verhungern. Die Regierung bestraft also genau diejenigen, die alles richtig gemacht haben.

Dabei geben nicht einmal die Zahlen des RKI einen Beleg dafür her, dass das Schließen der Gastronomie nennenswerten Einfluss auf das Infektionsgeschehen hätte.

Lockdowns ohne Ende stärken den Staatssektor und zerstören auf Dauer den Mittelstand und die Vielfalt selbstständiger Gewerbetreibender und Freiberufler, auf denen die Stärke unserer Marktwirtschaft beruht. Gerade deshalb kommt es auf Eigenverantwortung der Bürger an, wenn wir einen Weg finden wollen, mit dieser Situation umzugehen. Dauergängelung durch den Staat ist wirklich keine Lösung. Unterschätzen Sie die Bürger nicht, und überschätzen Sie sich selbst nicht!

Der Staat muss sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren, die Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens aufrechterhalten und investieren, die Kapazitäten, wo erforderlich, ausbauen und die Funktionsfähigkeit sicherstellen. Darüber hinaus - darauf habe ich bereits im März hingewiesen - muss er Vorkehrungen für den Schutz besonders gefährdeter Bevölkerungsgruppen und des medizinischen Personals treffen. Rechtzeitige Prävention wäre der richtige Weg gewesen.

Krisenbewältigung verlangt nüchterne, verlässliche Informationspolitik und muss auf klare, nachvollziehbare Kriterien gegründet sein. Das bekommen Sie bis heute nicht hin. Vor allem aber brauchen wir einen offenen, ehrlichen und unaufgeregten Dialog über das, was zu tun ist, und zwar bevor die Entscheidungen fallen und nicht nachher, so wie wir das heute hier tun.

In diese Debatte müssen alle sachlichen und gesellschaftlichen Positionen und Belange einfließen, und nicht nur diejenigen, die der Kanzlerin und einigen Ministerpräsidenten genehm sind. Kehren wir also zurück zur demokratischen Normalität.

Vielen Dank.
     [Quelle: Protokoll des Bundestages]


Analyse der Rede


Die Kollateralschäden Ihrer Coronapolitik sind jetzt schon größer als die Schäden, die das Virus selbst anrichtet.

Gibt es dafür auch belastbare Belege, oder hast Du das selbst erfunden, Alice?


Den größten Schaden haben Sie unserer Wirtschaft, unserem Mittelstand und unserer Rechts- und Verfassungsordnung durch das Dritte - sogenannte - Bevölkerungsschutzgesetz zugefügt.

Ach Alice, selbst das neoliberalste Weidel, das die AfD je hatte, sollte doch wissen, dass in einem Rechtsstaat ein Menschenleben immer Vorrang vor monetären Interessen hat.


In rekordverdächtiger Eile haben Sie sich einen Blankoscheck für fundamentale und einschneidende Grundrechtseingriffe ausstellen lassen.

Und welche Grundrechte sollen das bitteschön sein? Selbst das uninformierteste Weidel der AfD sollte eigentlich wissen, dass es kein Grundrecht auf "andere mit tödlichen Infektionen beglücken dürfen" gibt.


Dagegen haben die Menschen letzte Woche demonstriert, die Sie mit Wasserwerfern und Gewalt aufgerieben haben - ein Tiefpunkt für die demokratische Verfasstheit unseres Staates.

Ach Alice - war es nicht eher so, dass die Polizei reichlich hilflos und sehr milde agierte, wenn sie denn überhaupt etwas tat? Und: Ist es nicht die fürnehmlichste Aufgabe unserer Polizisten und Polizistinnen, die Worte unserer Verfassung, auf die sie ihren Amtseid geleistet haben, auch mit aller Kraft zu verteidigen, wenn sie von gewalttätigen Extremisten jeglicher Coleur angegriffen wird? Wer andere Menschen durch Nichteinhaltung selbst der simpelsten Schutzmaßnahmen aus niedersten Gründen vorsätzlich gefährdet, muss an seinem Tun gehindert werden - wenn es gar nicht anders geht, und das/der/die Betroffene sich allen Aufforderungen zum Trotz weiterhin als chronisch renitent erweist, muss das geltende Recht zur Not auch mit Gewalt durchgesetzt werden.


Notstandsmaßnahmen müssen klaren, überprüfbaren und streng begrenzten Kriterien folgen und enger parlamentarischer Kontrolle unterliegen.

Nun: Es obliegt Dir (und nur Dir!), Alice, die Richtigkeit dieser mal eben in den Raum geweidelten Behauptung faktisch zu belegen. Nur weil Du etwas behauptest, muss das ja noch lange nicht den Tatsachen entsprechen. Solange Du im Bundestag noch derartige Reden halten darfst, kann es um unsere Demokratie und das parlamentarische System nicht gar so besorgniserregend bestellt sein, wie Du es uns hier weismachen möchtest.


[...] und wieder hat diese Runde Beschlüsse ausgehandelt, die tief in das Leben und in die Rechte von Bürgern und Unternehmen eingreifen.

Hand aufs Herz, Alice: Dir geht es doch einzig um das Wohlergehen Deiner Spetzln, die Dir die schwarzen Parteispenden zustecken - das schnöde Volk geht Dir doch voll am Allerwertesten vorbei.


Was Sie den Bürgern zumuten, ist inkonsistent, widersprüchlich, von zweifelhaftem Nutzen und durchtränkt vom undemokratischen Geist obrigkeitsstaatlicher Bevormundung.

Wieder eine dieser unnachahmlich dahingeweidelten Behauptungen, die mit dem wirklichen Leben so wunderbar überhaupt nichts zu tun haben. Abgesehen davon: Der undemokratische Geist ist doch ein eingetragenes Warenzeichen der AfD - verkauft ihr inzwischen Lizenzen dafür, und war euer Parteiprogramm nicht ein stetig wiederholter Schrei nach mehr Obrigkeit?


Was ist das für ein Treuebruch gegenüber all den Gastronomen, Einzelhändlern, Selbstständigen und kleinen Gewerbetreibenden, die bislang die Zähne zusammengebissen und durchgehalten haben?

Mei, Alice - hätten Deine Unternehmerspetzln einen gescheiten Beruf erlernt, bekämen sie jetzt Kurzarbeitergeld. Meines Wissens wurde noch niemand in der BRD dazu gewungen, "Unternehmer" werden zu müssen. Und hätten Deine Unternehmerspetzln ein anständiges Vorsorgekonzept für schlechte Zeiten ausgearbeitet, müssten sie jetzt nicht jammern, sondern wären ebenso abgesichert wie Arbeiter und Angestellte.


Dieser Lockdown wird viele endgültig um ihre Existenz bringen und lässt den Einzelhandel in verödeten Innenstädten am ausgestreckten Arm verhungern.

Die Tendenz zur Verödung der Innenstädte gibt es schon seit Jahrzehnten - die Pandemie hat das Sterben unrentabler Geschäfte, die ausschließlich Verluste generierten, nur beschleunigt. Das hat mit CoViD-19 oder Lockdowns nur am Rande zu tun. Die Menschen haben immer weniger Geld in den Taschen, und können es sich schlicht und ergreifend nicht mehr leisten, in Einzelhandelsgeschäften mit überteuerten Waren einzukaufen. Und gegen das, was den Leuten das nötige Geld verschaffen würde - nämlich eine Erhöhung der Löhne und ALGII-Regelsätze der armen Hälfte der Bevölkerung - sträubt sich die AfD ja schon seit ihrer Erfindung mit Händen und Füßen. Man sollte nie Dinge fordern, deren Realisierung man bislang selbst erfolgreich mitverhindert hat.


Dabei geben nicht einmal die Zahlen des RKI einen Beleg dafür her, dass das Schließen der Gastronomie nennenswerten Einfluss auf das Infektionsgeschehen hätte.

Doch, das tun sie. Man müsste für diese Erkenntnis nur deren tägliche Statistiken zur Kenntnis nehmen.


Lockdowns ohne Ende stärken den Staatssektor und zerstören auf Dauer den Mittelstand und die Vielfalt selbstständiger Gewerbetreibender und Freiberufler, auf denen die Stärke unserer Marktwirtschaft beruht.

Ach, Alice - jetzt hast Du schon einen akademischen Titel im Wirtschaftsbereich, und begreifst trotzdem nicht, dass die einzige Stärke unserer Marktwirtschaft unser ausufernder Exportüberschuss ist? Die Zerstörung des Mittelstandes ist - siehe weiter oben! - eine Nebenfunktion der Umverteilung des Vermögens von Unten nach Oben. Über kurz oder lang wird es weltweit keinen Mittelstand mehr geben - selbst ohne CoViD-19.


Unterschätzen Sie die Bürger nicht, und überschätzen Sie sich selbst nicht!

Ist es nicht eher so, dass Du und Deine neoliberalen Gesinnungsgenossen und -genossinnen von AfD und FDP sich und die aktuelle Bewegung, auf die ihr gerade noch rechtzeitig mit aufgesprungen seid, total überschätzen, während ihr die Wehrhaftigkeit unseres Parlaments und der demokratisch gesinnten Bürger im Land hoffnungslos unterschätzt?


Vor allem aber brauchen wir einen offenen, ehrlichen und unaufgeregten Dialog [...]

Sagt ausgerechnet das schulmeisterlichste Weidel das die AfD je hatte - wie wäre es, wenn Du bei Dir selbst anfängst?


Kehren wir also zurück zur demokratischen Normalität.

Seit wann muss man zu dem Punkt "zurückkehren", auf dem man gerade steht? Die "demokratische Realität" ist immer das, was man gerade hat - alles andere nennt man entweder Vergangenheit oder Zukunft.



/t\ THG


Mittwoch, 11. November 2020

Wollt ihr die totale Religion?

Wie man Begriffe kapert und missbraucht


Leider hat vor einiger Zeit eine kleine, eingeschworene Religionsgemeinschaft den bis dahin positiv besetzten Begriff Querdenken gekapert, und missbraucht ihn seitdem dazu, sich gegen unsere Gesellschaft querzustellen, und empirisch belegbare Fakten mit dem Eifer religiöser Verblendung zu leugnen. Schauen wir uns die international anerkannte Definition des Begriffs Querdenken doch einmal ein wenig genauer an:

Laterales Denken (von lateinisch latus „Seite“), umgangssprachlich auch Querdenken genannt, ist eine Denkmethode, die im Rahmen der Anwendung von Kreativitätstechniken zur Lösung von Problemen oder Ideenfindung eingesetzt werden kann.

Da fragt man sich als jemand, der diesen Begriff früher benutzte, aber - dank des inzwischen etablierten Missbrauchs durch diverse Gida-Gidas und zuletzt Querstellen - das Quer in weiser Voraussicht entfernt hat, was am Leugnen empirisch belegbarer Fakten wohl "kreativ" sein mag. Und, wenn man das Verhalten dieser religiös verblendeten Menschen einmal Revue passieren lässt, muss man schon mit der Zeitlupe danach suchen, wo genau sich auch nur einer davon an der Lösung von Problemen beteiligte, oder gar zu einer Ideenfindung beitrug. Die Anzahl der gefundenen Treffer tendiert nicht nur gegen, sondern ist exakt Null.


Querstellen ist das neue Dogma


Was diese Religionsgemeinschaft also mit Sicherheit nicht erfüllt, sind die Grundregeln des Querdenkens - Kreativität, Ideen entwickeln und dabei allen anderen die Hand reichen, um gemeinsam Lösungsansätze für akute Probleme zu finden. Stattdessen werden möglichst viele wohl definierte Begriffe gekapert, um sie mit neuen, ihrer Definition diametral widersprechenden Bedeutungen zu überladen, die anderen Menschen dann munter als "Argumente" ins Gesicht geschrien werden. Man marschiert gemeinsam mit Mitmenschen, deren erkärtes Ziel es ist, unsere Demokratie mit Gewalt in einen Unrechtstaat nach nazionalistischem (das "z" ist kein Schreibfehler!) Vorbild zurückzuprügeln, skandiert Parolen staatsfeindlicher Organisationen, und hat trotz alledem die Chuzpe, zu behaupten, man würde unsere Grundrechte [TM] "verteidigen". Schaut man sich das Konglomerat aus Realitätsverweigerern und mit extremer krimineller Energie agierenden Demokratiefeinden an, fragt man sich, wes Geistes Kind diese Leute sind - ein munteres Potpourri aus aufgestautem Hass, Realitätsverweigerung und latenter Bereitschaft zum Umsturz durch ungehemmte Gewalt.

Zudem fragt man sich, von welchen Grundrechten [TM] diese Leute da vor sich hin phantasieren - meines Wissens gibt es in unserem Grundgesetz weder das "Grundrecht" auf andere mit tödlichen Krankeiten anstecken dürfen, noch das "Grundrecht" auf Andersdenkenden, Journalisten und Polizisten mit Gewalt den Glauben an unsere [TM] neue Religion einbläuen dürfen. Möglicherweise wäre es hilfreich, wenn diese Menschen ein einziges Mal in ihrem Leben einen Blick in unser Grundgesetz werfen würden, bevor sie "Fake Facts" zum Besten geben?


Das neue Doppelplusundenk


Das künstliche Konstrukt Querstellen - in Wirklichkeit ein erfolgreiches Geschäftsmodell des Erfinders der Bewegung! - hat mit dem Vorgang sinnvollen Denkens nichts gemein. Schon das Leugnen empirisch belegbarer Fakten zeugt unzweideutig davon, dass diejenigen, die etwas leugnen, das man in jedem Labor unter dem Rasterelektronenmikroskop mit den eigenen Augen sehen könnte, so man denn wollte, sich schon so weit von der Realität entfernt haben, dass es schwer sein dürfte, sie jemals wieder als vollwertige, verantwortungsbewusste Mitglieder in unsere Gesellschaft zu (re-)integrieren.

Zudem hat das Nachplappern religiöser Glaubensbekenntnisse mit dem Vorgang des bewussten Denkens rein gar nichts zu tun. Glaubenssätze zu rezitieren erfordert keine besonders große Denkleistung, da der Inhalt bereits von jemand anderem gedacht und massenwirksam formuliert wurde - wer sich vor den Karren geschäftstüchtiger Religionsgründer spannen lässt, beweist damit eher, dass es mit dem Denken nicht besonders weit her sein kann. So ähnlich müssen damals im 2. und 3. Jahrhundert die ersten Christen agiert haben, die es immerhin schafften, die hochstehende römische Zivilisation durch eine eineinhalb Jahrtausende währende westliche Leidkultur in geistlicher Umnachtung zu ersetzen...


Fazit


Ich bitte meine geistesgesunden Mitmenschen inständig, die Querstellen-Bewegung nicht dadurch zu unterstützen und sie noch weiter als legale Organisation zu etablieren, indem man sie mit dem von ihnen gekaperten Begriff Querdenken adelt. Je mehr Leute sie nach dem benennen, was sie tatsächlich tut - sich gegen überlebensnotwendige Maßnahmen für unsere Gesellschaft mit fadenschenigen religiösen Glaubenssätzen Querstellen - desto mehr Wind nimmt man ihr aus den Segeln. Nur wenn wir das Querstellen als charakterisierendste Eigenschaft dieser neuen Religion entlarven, haben wir eine Chance, dass sie nicht noch mehr labile Menschen in den Bann schlagen und missionieren kann.


Nenne Gewalttäter/innen/außen Nazi, und Du schaffst Märtyrer. Nenne sie ohne jegliches politisches Deckmäntelchen schlicht und ergreifend Verbrecher - was sie letztendlich ja sind! - und alle werden sich angewidert von ihnen abwenden. Erst die Aufwertung durch Zuordnung zu einer bestimmten Ideologie macht aus Verbrechern "Gurus", "Helden", "Idole", "Märtyrer", "Vorbilder", et cetera...